Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Kämpfelbachtal

Haushaltsplan 2021 verabschiedet – Jahresabschluss 2019 gebilligt – Aufsichtsprüfung erledigt

Unter dem Vorsitz von Eisingens Bürgermeister Thomas Karst tagte die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Kämpfelbachtal in der Turn- und Festhalle Ersingen. Im Mittelpunkt der recht zügig erledigten öffentlichen Tagesordnung stand der Haushaltsplan 2021, der Jahresabschluss 2019 sowie die Bekanntgabe des Ergebnisses der von der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg durchge-führten Aufsichtsprüfung.

Der Verwaltungsverband nimmt die Kämmereiaufgaben wahr für seine Mitgliedsgemeinden Eisingen, Kämpfelbach und Königsbach-Stein mit zusammen knapp 21.200 Einwohnern. Dies sind vor allem das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen, die Erhebung der Steuern und Gebühren sowie die Bezahlung der Mitarbeiter der Verbandsgemeinden. Die Flächennutzungsplanung gehört ebenfalls in seinen Zuständigkeitsbereich wie auch die Geschäftsführung des Abwasserverbandes Kämpfelbachtal und Teile der Verwaltungsaufgaben für den Schulverband Westlicher Enzkreis.

Verbandsgeschäftsführer Kevin Jost berichtete, dass der Ergebnishaushalt im Planjahr 2021 einen Umfang von je knapp 1,3 Millionen Euro auf der Ertrags- und Aufwandsseite hat. Der Haushalt ist deshalb ausgeglichen, weil die Mitgliedsgemeinden im Verhältnis zur Einwohnerzahl eine Verwaltungskostenumlage in Höhe von zusammen 1,1 Millionen Euro zahlen. Die Personalaufwendungen für die 14,4 Stellen sind mit etwas über einer Million Euro der größte Ausgabeposten.

Diese Kosten werden von den Mitgliedsgemeinden in ihren eigenen Verwaltungen eingespart, da dort keine Kämmereiämter notwendig sind. Beim Jahresabschluss 2019 hat es sich ergeben, dass der ursprüngliche Haushaltsplanansatz von 1,2 Millionen Euro in den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen um 96.000 Euro (7,8 Prozent) unterschritten wurden. Insgesamt sparten die drei Mitgliedsgemeinden gegenüber dem Haushaltsplanansatz 111.000 Euro an Verwaltungskostenumlage ein. Haushalt und Jahresabschluss wurden von der Verbandsversammlung einstimmig gebilligt.

Zur Aufsichtsprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA) berichtete Verbandsvorsitzender Karst, dass die Haushaltsjahre 2014 bis 2018 geprüft worden sind. Das Prüfungsergebnis sei durchweg positiv ausgefallen. Die GPA habe bestätigt, dass die Jahresergebnisse im Prüfungszeitraum ausgeglichen waren. Auch die Kasse habe gestimmt. Mitte vergangenen Jahres habe die Rechtsaufsichtbehörde, das Landratsamt Enzkreis, die uneingeschränkte Bestätigung zur Beendigung des Prüfungsverfahrens erteilt.

Text: Schott