Aus der Gemeinderatssitzung

Friedhofsgebühren wurden neu kalkuliert

 

 Auf den Kämpfelbacher Friedhöfen, im Bild der Friedhof Bilfingen mit der Johanneskirche, wurde in den vergangenen Jahren viel investiert. Die Höhe der Abschreibungen, Zinsen und die gestiegenen Betriebskosten erfordern eine moderate Gebührenanhebung.

 

Die Gemeinde Kämpfelbach hat die Gebührenobergrenzen für die Friedhofsgebühren auf der Basis der geänderten Kosten durch ein Kommunalberatungsunternehmen neu kalkulieren lassen. Ein erster Entwurf dieser Kalkulation zur Gebührenanpassung wurde bereits in einer nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vorgestellt und nach den Wünschen und Anregungen des Gemeinderates überarbeitet. Kommunalberater Ralph Härtel erläuterte, dass die letzte Gebührenerhöhung im Jahr 2007 erfolgte, nachdem zuvor kräftig in den Friedhöfen von Ersingen und Bilfingen investiert wurde. 

Die Abschreibungen belasten die Friedhofsaufwendungen mit über 60.000 Euro jährlich. Auch die Verzinsung des von der Gemeinde eingesetzten Eigenkapitals (4 Prozent) schlägt mit 77.000 Euro ordentlich zu Buche. 2007 hatte man die Gebühren zum Teil um 300 Prozent erhöht, da bis dahin lediglich ein Kostendeckungsgrad von 23 Prozent gegeben war. „Der neue Gebührenvorschlag sieht eine moderate Gebührenerhöhung in zwei Stufen vor“, sagte Bürgermeister Udo Kleiner. Der heutige Kostendeckungsgrad von etwa 40 Prozent, bei einem durchschnittlichen jährlichen Defizit in Höhe von 175.000 Euro, soll in zwei Stufen angehoben werden. 

Ab Juli dieses Jahres steigt der Deckungsgrad auf 45 Prozent und ab dem 1. Januar 202l auf 50 Prozent, was dem von der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg empfohlenen Richtwert entspricht, so Kleiner. Bei der jetzigen Änderung der Gebührentabelle soll es auch um eine gerechtere Gebührenerhebung gehen. So wird die Gebühr für die Genehmigung von Grabmalen von 100 Euro (Wahlgrab) auf das in anderen Gemeinden übliche Maß von 26 Euro reduziert. Auch beim Grabaushub (Bestattungsgebühr) und bei der Urnenbeisetzung wird gesenkt. Bei der Nutzung der Aussegnungshalle wird unterschieden, ob diese nur für eine Trauerfeier genutzt wird oder zusätzlich auch eine Leichenzelle belegt wird. 

Beispielsweise betrug die Bestattungsgebühr für das Ausheben und Herrichtung eines Reihengrabe 650 Euro. Jetzt wird der Satz auf 580 Euro gesenkt. Beim Urnengrab geht es von 365 Euro auf 180 Euro zurück und bei einer Urnenwandbestattung von 265 Euro auf neu 150 Euro. Allerdings werden die Gebührenpakete mit allen Beerdigungskosten steigen, beispielsweise beim Reihengrab von 2.480 Euro auf 2.630 Euro (2018) und 2.930 Euro (2021) und bei der Bestattung in der Urnenwand von 1.495 Euro auf 1.700 Euro (2018) und 1.850 Euro (2021). Der Gemeinderat billigte die Grundlagen der bis 2022 gültigen Gebührenkalkulation und stimmte der Neufassung der Friedhofssatzung mit den Gebührenänderungen ab dem 1. Juli dieses Jahres zu. 

 

Ausbau der Breitbandversorgung 

Der Gemeinderat hatte den Entscheid über den Ausbau des Glasfasernetzes durch den Zweckverband Breitbandversorgung im Enzkreis in der vorangegangenen Ratssitzung vertagt, um sich weiter informieren zu können. Am Montagabend ist die Entscheidung gefallen. Kämpfelbach wird sich am Vorhaben beteiligen. Zum innerörtlichen Breitbandausbau wurde mit einer Mehrheit von neun gegen fünf Stimmen beschlossen, dass im Ortsteil Bilfingen, der mit schnellem Internet unterversorgt ist, das Glasfasernetz voll ausgebaut werden soll. 

Nach der Kalkulation des Zweckverbandes sind dafür Investitionen in Höhe von 6,8 Millionen Euro, verteilt auf die nächsten 30 Jahre, erforderlich. Bei der Erörterung dieses Vollausbaus gab es im Gremium unterschiedliche Meinungen. Zum einen wurde darauf hingewiesen, dass dies doch eine hohe Investition mit Risiken sei. Auch andere technische Möglichkeiten des Datenaustausches in der Zukunft, die eventuell kostengünstiger sind, beispielsweise über Funknetz, wurden ins Spiel gebracht. 

Die Befürworter der „großen Lösung“ zur Glasfaserversorgung machten deutlich, dass man mit Blick auf die Jugend und deren künftigen Nutzungsbedürfnisse im Internet (Schule, Studium, Beruf) schon ein Wagnis eingehen sollte. Die Kosten seien zwar „sportlich“, aber auf den langen Zeitraum von 20 bis 30 Jahren bezogen, auch finanzierbar, eventuell auch mit staatlicher Unterstützung, die erwartet wird.

 

Bilfinger Gewann „Bell“ – Umweltgutachten in Auftrag gegeben

Die Entwicklung eines Wohnbaugebietes im Bilfinger Gewann „Bell“ (frühere Bezeichnung „Bell-Bohngärten“) steht schon seit Jahren im Raum. Dieses Gebiet ist im Flächennutzungsplan des Gemeindeverwaltungsverbandes Kämpfelbachtal als mögliche Wohnbaufläche ausgewiesen. Mit der für das Jahr 2020 von der Bahn projektierten Erweiterung der Bahnunterführung an der Kirchgrundstraße würden die Voraussetzungen für eine Erschließung geschaffen. Im vergangenen Herbst erhielt das Planungsbüro Gerhardt, Karlsruhe, den Auftrag zur Erstellung des Bebauungsplanes. 

Wie Bauamtsleiterin Carola Micol dem Gemeinderat berichtet, wurde zwischenzeitlich auch ein Angebot für die Erstellung eines Umweltberichtes eingeholt. Dieser umfasst artenschutzrechtliche Untersuchungen, Eingriffs-Ausgleichs-Bilanzierung sowie grünordnungsrechtliche Festsetzungsvorschläge. BIOPLAN, Gesellschaft für Landschaftsökologie und Umweltplanung, Heidelberg, gab ein entsprechendes Angebot ab. Der Gemeinderat erteilte BIOPLAN den Auftrag für eine Honorarsumme von rund 14.000 Euro.

Text und Foto: Schott